Agenda Alternativ e.V. > Berichte > Gehen oder Bleiben? – Diskussion am 31. August 2017

Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Für uns war schon Anfang des Jahres klar, dass wir dazu auch etwas machen wollen – auch wenn der Wahlkampf terminlich mit unserem Stains in the Sun-Festival knapp zusammenfällt. Der Abend hat gezeigt, dass sich der Stress gelohnt hat.

Wir konnten mit Katja Kipping (DIE LINKE.), Susann Rüthrich (SPD) und Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) drei erfahrene Bundestagspolitikerinnen gewinnen, um mit uns über die Frage „Gehen oder bleiben?“ zu diskutieren. Mehrere Anfragen bei Vertreterinnen und Vertretern der Landesliste der CDU Sachsen blieben leider ohne Erfolg. Vielleicht klappt es beim nächsten Mal.

Nachdem unser geplanter Moderator kurzfristig ausfiel (Gute Besserung an dieser Stelle!), sprang Angela Klier vom Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit im Erzgebirge ein. Sie führte in die beiden Themenblöcke Demokratie/Rechtsruck und Demografie mit konkreten Fragen an die Abgeordneten ein. Zu jedem Block konnten die circa 50 Gäste ihre eigenen Fragen stellen und in den Dialog treten.

Blick in den Saal vom Ratskeller Schwarzenberg.

Die Bedenken um das Erstarken des Rechtspopulismus, bei Jüngeren wie bei Älteren, spielte in der ersten Stunde die größte Rolle. Es bestand Einigkeit darüber, dass Vereine und Initiativen gestärkt werden müssen, die sich gegen Ausgrenzungsmechanismen engagieren. Dabei ist es zum Beispiel wichtig, überjährige Finanzierungsmodelle anzubieten und Demokratieprogramme stetig auszubauen. Es muss aber auch Platz und Mut für neue Ideen geben.

Aus dem Publikum wurde ebenfalls deutlich, dass gerade in den Schulen die politische Bildung weiter ausgebaut werden muss. Schülerinnen und Schüler sollen früh an demokratische Mechanismen herangeführt werden. Gleichzeitig braucht es auch eine stetige Fortbildung von Lehrkräften.

Im zweiten Themenblock ging es um die provokante Frage, ob ländliche Regionen „durchalimentiert“ werden sollen oder ob es auch legitim sei, diese sterben zu lassen. Hier war ein einhelliges Bekenntnis zur ländlichen Region zu erkennen. Es sei wichtig, Menschen in den Regionen zu stärken, die etwas aufbauen wollen. Gleichzeitig braucht es auch mehr Investition in die strukturellen Gegebenheiten wie Breitbandausbau.

Die anhaltende Lohnungleichheit zwischen Ost und West sowie die weiten Wege für junge Auszubildende zu ihren Berufsschulen wurden an dieser Stelle aus dem Publikum angemerkt. Außerdem kamen die hohen bürokratischen Herausforderungen bei Förderprogrammen zur Sprache.

Politisch konkret zur Bundestagswahl wurde es noch einmal mit der letzten Frage nach der Möglichkeit von Rot-Rot-Grün im Bund. Die Antworten hierauf zeigten, dass die Option nicht ausgeschlossen ist, aber viele Voraussetzungen erfüllt werden müssen, bevor diese Koalition realisiert werden kann.

Insgesamt waren die Differenzen zwischen den Abgeordneten nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen oder in einigen Bereichen auch gar nicht vorhanden. Allerdings konnten die Vertreterinnen aus verschiedenen Blickwinkeln Aspekte zu den angesprochenen Themen zusammentragen, sodass alle Anwesenden mit Stoff zum Nachdenken den Nachhause-Weg antraten.

Wir bedanken uns beim Ratskeller Schwarzenberg für die fantastische Location, beim Kompetenzzentrum für Gemeinwesenarbeit im Erzgebirge für die Unterstützung, bei allen Podiumsgästen für ihre Zeit und bei der Security von Kontraproduktiv für die Absicherung der Veranstaltung. Und natürlich auch nochmal ein großer Dank an alle Gäste für die interessierte und gute Gesprächsatmosphäre!

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