Störungsmelder

Nazianschläge in Berliner Szenebezirken (Mi, 10 Mär 2010)
Erneut haben vermutlich Neonazis in Berlin Scheiben eingeworfen. Dieses Mal traf es ein Parteibüro der Linken in der Schloßstraße in Reinickendorf und einen linken Buchladen in der Kastanienallee in Prenzlauer Berg. Bereits in der Nacht zu Dienstag hatten Rechtsextreme bei vier alternativen Projekten und einer Obdachlosenzeitung in Kreuzberg und Neukölln Scheiben eingeschlagen, Schlösser verklebt und Hassparolen [...]
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10 Jahre Kampf gegen Rechtsextremismus - eine Bilanz (Mo, 08 Mär 2010)
Heute morgen haben wir Bilanz gezogen: unser Verein Gesicht Zeigen! wird in diesem Jahr 10 Jahren alt. Seit August 2000 arbeiten wir gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit -Zeit für Rückschau und Ausblick auf einer Pressekonferenz. Uwe-Karsten Heye wies auf die Veränderung der rechten Szene in den letzten Jahren hin: “die Nazis sind inzwischen moderner, geben [...]
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Verfassungsrichter werten “Ausländer raus” nicht als Volksverhetzung (Fr, 05 Mär 2010)
Nazis dürfen getrost weiterhetzen - wie hier mit NPD-Propaganda in Hameln © J. Radke “Ausländer raus” allein genügt nicht. Um den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssen “weitere Begleitumstände” hinzukommen. So entschied das oberste deutsche Gericht. Die Naziszene jubelt, Flüchtlingsinitiativen sind entsetzt. Drei Mitglieder der rechten Gruppierung “Augsburger Bündnis – Nationale Opposition” hatten 2002 großformatige Plakate für [...]
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Der braune Biker aus der Oberpfalz (Do, 04 Mär 2010)
NPD-Funktionär Sascha Roßmüller 2008 beim NPD-Parteitag in Bamberg © Getty Gern pflegt man bei der NPD das Image des Saubermanns. Die Biografie des Parteifunktionärs Sascha Roßmüller will dazu nicht passen: Er ist Mitglied des Rockerklubs “Bandidos”. Von Christoph Schulze Er ist einer der wichtigsten Führungskader der rechtsextremen NPD, einer Partei die sich gerne als Kämpfer gegen [...]
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Österreich gewöhnt sich an das “Prinzip Negerwitz” (Do, 04 Mär 2010)
Naziaufmarsch in Wien © Getty Der Europarat hat Österreich wegen Rassismus gerügt. Kein Wunder: Das rechtsgerichtete Ressentiment blüht. Ein Klima der Ausgrenzung macht sich breit. Von Marion Kraske Wieder einmal hat der Europarat gesprochen, wieder einmal hat er Delinquenten ausgemacht, die auf dem Kontinent Rassismus und Fremdenhass nur ungenügend die Stirn bieten: Es sind [...]
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Nazis statt Bücher (Mi, 03 Mär 2010)
Mit Tricks in die Halle - NPD-Parteitag 2008 in Bamberg © Getty In der Pause können die Parteitagsgäste auf die Regnitz schauen. Am 5. Juni will die NPD in Bamberg ihren Bundesparteitag ausrichten. Mit einem Trick scheint die Partei die Buchung der Konzert- und Kongresshalle in der bayerischen Stadt geschafft zu haben. “Die [...]
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Niedersächsische Linksfraktion warnt vor erstarkendem Rechtsextremismus (Mo, 01 Mär 2010)
Die Fraktion der Partei „Die Linke“ im Niedersächsischen Landtag hat vor einem erstarkenden Rechtsextremismus in Niedersachsen gewarnt. Gleichzeitig pflege die Niedersächsische Landesregierung einen „laxen Umgang“ mit dem Problem oder beschäftige sich erst gar nicht mit dem Thema, sagte die innenpolitische Sprecherin Pia Zimmermann am Montag, dem 1. März, in Hannover. Anlass war die Präsentation eines [...]
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Sechs Monate Haft für Nazi-Pullover (Mo, 01 Mär 2010)
Das Tragen eines Sweatshirts der rechtsextremen Marke „Consdaple“ bringt jetzt einen 33-jährigen Mann aus Templin hinter Gitter. Das Landgericht Neuruppin bestätigte vergangene Woche   in einer Berufungsverhandlung ein Urteil des Amtsgerichts Prenzlau und schickt einen Neonazi wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen für sechs Monate in Haft. Grund für das harte Urteil ist, dass der [...]
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Neue Initiative gegen Nazigewalt im Fußball (So, 28 Feb 2010)
Mit Holzlatten prügelten vermummte Neonazis in Brandis auf die Fans von Roter Stern Leipzig ein und verletzte einige schwer „love sports - hate neonazism“ – Unter diesem Motto startet heute eine überregionale Kampagne zur Förderung alternativer Fußballklubs, gegen rechte Gewalt und Rassismus. Hintergrund sind regelmäßige Neonaziattacken vor allem auf Klubs und Fans, die sich offen gegen [...]
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Vom zivilen Ungehorsam und Internetzensur (So, 28 Feb 2010)
Sitzblockaden ohne Ende - die Neonazis kamen in Dresden nicht weit Wir sehen den 13. Februar 2010 als Tag an, an dem dieses Land stolz auf diejenigen sein kann, die sich dem braunen Mob durch Zivilcourage entgegen gesetzt haben. Erstmals konnten die Nazis das Gedenken an die Opfer der Dresdner Bombennacht nicht auch noch mit einem [...]
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